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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Wir beliefern nur Gewerbekunden!

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Michael Schädlich, Wiesenstraße 2a, 08304 Schönheide, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters wirksam.

(2) Der Anbieter bietet seine Ware nur zum Kauf an, soweit der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und soweit Sie kein Endverbraucher sind bzw. als Endverbraucher die Ware in Ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden.
Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Leistungsangebote des Anbieters sind zunächst unverbindlich, sie stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Der Kunde kann seine Anfragen telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder per Kontaktformular übermitteln. Der Anbieter übersendet daraufhin ein Angebot in Textform (z.B. Telefax oder Email), an welches er 7 Tage gebunden ist.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) durch den Kunden kann nur durch Bestätigung in Textform (z.B. Email) erfolgen.

§ 3 Werbeaufschriften

(1) Soweit der Kunde die Anbringung von Werbeaufschriften (Texte, Zeichen, Logos) mittels Druck wünschen, hat er die hierfür erforderlichen Texte und Dateien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dabei ist zu gewährleisten, dass Schutzrechte Dritter (z.B. Urheberrechte) nicht beeinträchtigt werden. Der Kunde stellt den Anbieter ausdrücklich von in diesem Zusammenhang gegebenenfalls bestehenden Ansprüchen Dritter frei.

(2) Nach Vorlage der gewünschten Werbeaufschrift übermittelt der Anbieter dem Kunden ein Angebot zur Ausführung der Leistung.

(3) Soweit die Annahme des Angebotes erfolgt, erhält der Kunde von der Werbeaufschrift eine Korrekturvorlage, die vom Kunden unverzüglich zu prüfen und durch schriftliche Gegenzeichnung freizugeben ist. Eine Ausführung der Werbeaufschriften ohne Freigabe erfolgt nicht.

(4) Soweit für den Kunden zumutbar, können Mehr- oder Minderlieferungen der bestellten Auflage nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine Abweichung von 10 % mindestens ab einer Anzahl von 20 Artikeln, die mit Werbeaufschrift versehen werden, zumutbar ist.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

(1) Soweit in den Angeboten Preise angeführt werden, handelt es sich um Nettopreise, sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden gesondert nach Aufwand berechnet. Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 Euro.

(2) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

" Vorkasse per Überweisung,
" Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr 3,60 EUR), nur Deutschland
" Zahlung per Rechnung.

Die Zahlung per Rechnung ist nur ab der zweiten Bestellung möglich. Im Übrigen behält sich der Anbieter das Recht vor, diese Zahlart im Einzelfall auszuschließen.
Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen zur Zahlung fällig, soweit auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist.
Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Auftragsbestätigung angegeben.
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.
Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Anbieter.

(2) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(3) Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sofern der Kunde es wünscht, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten vom Kunden zu übernehmen sind.

(4) Teillieferungen sind zulässig und können vom Anbieter selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern der Kunde hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet wird.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 5 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(4) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(2) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(4) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.

 


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